SÜNDENbock

Gerhard Klinger

Wer gedacht hat am Aschermittwoch wäre der Fasching vorbei, der irrte gewaltig. Hauptverantwortlich dafür ist unser Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll, der medienwirksam die Einsetzung einer Hypo-CSI ankündigte. Eine 100-köpfige Expertengruppe will das Hypo-Desaster aufarbeiten und jeden Beleg umdrehen. Zusätzlich zu den Staatsanwaltschaften in Österreich und Bayern, der Finanzmarktaufsicht, der Sonderkommission Hypo und den diversen politischen Untersuchungsausschüssen macht nur eine zusätzliche „Armee“ Jagd auf den Sündenbock, den man für das Finanzdebakel der ehemaligen Kärntner Landesbank am Balkan verantwortlich machen kann.

Die Berater unseres Finanzministers haben wohl zu viele Hollywood-Filme gesehen und Anleihen bei gewissen amerikanischen TV-Serien geholt. Der Vizekanzler muss nur aufpassen, dass er dabei nicht zum „Märchenonkel“ mutiert, denn spätestens seit dem Hypo-Verkauf und der damaligen totalen Überprüfung der Kärntner Landesbank durch die Finanzmarktaufsicht glaubt kaum jemand mehr dran, dass die staatlichen Kontrollinstanzen, das sind was sie eigentlich sein sollten.

Schuld daran sind nicht die bösen Bankmanager sondern unsere Politiker, die sich jahrzehntelang mangels Durchblick und Expertenwissen beliebig von der Finanzwelt manipulieren ließen. Dass die Finanzmarktaufsicht ein zahnloses Instrument ist, dem vorgeschrieben wird, was wie zu kontrollieren sei, ist ein offenes Geheimnis. Eine freiwillige Selbstkontrolle wäre ebenso „erfolgreich“.

Was herauskommt wenn „Systemerhalter“ Institutionen die Eckpfeiler unseres politischen und wirtschaftlichen Systems prüfen kann man jederzeit an den Ergebnissen der FMA bei der Hypo-Prüfung anlässlich des Verkaufs ablesen. Österreichs bestgeprüfte und total durchleuchtete Bank, so das Urteil der FMA, geht wenige Monate später pleite. Die Frage, ob denn die Prüfer alle unfähig und überfordert waren darf in dem Zusammenhang zwar gestellt werden, geht allerdings ins Leere. Das ist so wie, wenn bei einer Hausdurchsuchung, der Tresor, die Kellerräume und der Dachboden nicht durchsucht werden dürfen.

Die Politiker der westlichen Hemisphäre haben sich in den letzten Jahrzehnten ohne „wenn und aber“ den Finanzmanagern ausgeliefert und müssen für ihre „Dummheit“ nun unpopuläre Maßnahmen zu Lasten der Bevölkerung erlassen. Auf die Idee, dass die Politiker selbst Hauptschuld daran haben, kommen sie freilich nicht und lassen lieber einen „Horatio Caine“ samt 99 Gefolgsleuten einen „Sündenbock“ suchen. Anstatt unser System an den Pranger zu stellen, an dem die Politiker selbst eifrig mit gebastelt haben, sucht man nach Schuldigen.

Das Ergebnis ist vorhersehbar. Da es keinen Schuldigen in strafrechtlicher Hinsicht geben kann, da den Bankmanagern quasi per Gesetz „Narrenfreiheit“ zugesichert wurde, muss man einen politischen „Sündenbock“ finden. Und der steht schon lange fest. Es ist der verstorbene Landeshauptmann Jörg Haider. Zu Lebzeiten konnten ihm die politischen Mitbewerber nichts anhaben und auch nicht das Wasser reichen. Jetzt können die politisch Andersgläubigen den ehemaligen Kärntner Landeshauptmann ungehindert anpinkeln und kriminalisieren und versuchen parteipolitisches Kleingeld zu sammeln.

Wäre es nicht sinnvoller unser unfähiges System anzuklagen und zu ändern, als dass man jene in Misskredit bringt welche die immanenten Systemfehler geschickt ausnutzten und nach dem Motto handelten, erlaubt ist was nicht verboten ist …