FEINDbilder

Gerhard Klinger

In der Liebe und im Krieg ist bekanntlich alles erlaubt. Der politische Wettbewerb der Parteien hat ganz sicher nichts mit Liebe zu tun eher mit Krieg. Wahrscheinlich geht es um die Bundeshauptstadt Wien, wenn Bundeskanzler Werner Faymann, das altbekannte Lieblingsspiel der Sozialdemokraten, das Ausgrenzen der Freiheitlichen, am Leben erhält. Wäre Werner allein im Wald und hätte Angst vor dem „bösen Wolf“ (H.C. Strache) dann würde er wohl pfeifen. Da der „rote Dauerlächler“ aber nicht allein ist, bemüht er eine andere gruppendynamische Therapie gegen die Angst, er schafft Feindbilder.

Dass Kräfte von Außen dafür sorgen können, dass eine Gruppe enger zusammenrückt ist historisch mehrfach bewiesen. Allerdings beweißt dieses Zusammenrücken auf Druck von Außen, auch daraufhin, dass die inneren Kräfte der Gruppe nicht ausreichen um als Einheit aufzutreten. Der gemeinsame Feind hat schon oft interne Gegner vereint und gemeinsam erstarken lassen, doch ist das der richtige Weg mittel- bis langfristig eine Partei auf Erfolgskurs zu halten? Wo bleiben die inneren Kräfte die in der Politik Ideologie genannt werden? Wofür steht die SPÖ, als sozialdemokratische Partei? Bei den sozialen Themen haben die einstigen Klassenkämpfer die Vorherrschaft schon vor langer Zeit an die Grünen verloren. Selbst das rechte BZÖ hat in Kärnten in Sachen Sozialpolitik die „Roten“ bereits links überholt.

Bleibt das Prädikat demokratisch. Doch auch hier hat sich ein Wertwandel innerhalb der SPÖ vollzogen. Demokratisch gewählte Mandatare werden ausgegrenzt, anders denkende Politiker für „verrückt“ erklärt, da sie von ihrer Redefreiheit Gebrauch machen und laut über Südtirol nachdenken.

Wo sind die Zeiten geblieben in denen demokratische Toleranz in Österreich herrschte, als ein sozialdemokratischer Bundeskanzler einen ehemaligen Waffen-SSler als Mehrheitsbeschaffer im Nationalrat nicht nur duldete sondern auch ungeniert hofierte?

Die Faymann-SPÖ degeneriert immer mehr zur reinen antifaschistischen Partei, von sozialen und demokratischen Idealen ist da wohl fast nichts mehr zu erkennen. Doch anscheinend reicht es in Österreich mit dem Programm gegen die FPÖ zu sein und sich immer wieder mit der ÖVP ins gemachte Regierungsbett zu legen, um weiter an den Schalthebeln der Macht und den voll gefüllten Futtertrögen verweilen zu dürfen.